Das bedingungslose Grund-Dingsda (21.02.2018)


Falls du den ersten Teil zu diesem Text gerne zuerst lesen möchtest, geht es einmal hier entlang bitte:

Movie Night (14.01.2018)

Falls du ihn bereits gelesen hast oder er dich nicht interessiert (selber Schuld): Viel Spaß mit Teil 2!


Für einen kurzen Moment kehrt Ruhe ein in das vom Klassenkampf gezeichnete Wohnzimmer. Es scheint beschlossen: Emres Vorschlag, den heutigen WG-Abend erneut mit Harry Potter zu verbringen, findet eine klare Mehrheit. Keine der beteiligten Personen stimmt aus voller Überzeugung zu. Und wirklich glücklich ist damit auch niemand. Schließlich ist es nicht das erste Mal, dass es so läuft und man weiß ja doch wieder wie es ausgeht. Aber am Ende einigt man sich lieber auf ein schlechtes Ergebnis als auf gar keines. Die Filmnacht als Metapher für eine große Koalition aus SPD und Union. Nach wenigen Momenten legt Emre jedoch erneut nach.

Emre: „Wartet mal einen Moment.“

Tim: „Was gibt’s?“

Emre: „Möglicherweise habe ich da doch etwas gefunden was wir anschauen können, aber ich weiß nicht ob die Rebellen der radikalen Mitte sich damit anfreunden wollen.“

Tim (holt tief Luft): „Lieber Emre, was an der Mitte angeblich so radikal sein soll erklärt sich mir nicht. Ich bin liberal und freiheitsliebend. Als Realist sind meine Handlungen das Ergebnis reinster Vernunft und außerdem möchte ich an dieser Stelle betonen, dass ich als aufrechter Demokrat und bekennender Pro-Europäer …“

Lara: „Du hast doch wieder so einen liberalen Podcast zum Einschlafen gehört oder?“

Tim: „Das macht meine Ausführungen nicht weniger richtig.“

Lara: „Was hast du für eine Idee Emre?“

Emre: „Drei Mal dürft ihr raten.“

Lara: „Da du unterstellst es würde unserem Christian Lindner aus der Eckkneipe nicht gefallen sage ich: Eine Dokumentation über nachhaltigen Klimaschutz, Vegetarismus und Veganismus, die Diskriminierung und Stigmatisierung armer Menschen, Feminismus, die offensichtliche Überforderung moderner Ökonom*innen mit sämtlichen wesentlichen Zusammenhängen unserer Zeit …“

Tim: „Er wollte nur 3 Dinge hören …“

Lara: „… Ungleichheit, die Rückständigkeit behördlicher Extremismusforschung aus Basis der Hufeisentheorie, Antifaschismus allgemein, die Tatsache, dass niemand aber auch wirklich niemand die FDP wählen oder RTL schauen sollte, Polizeigewalt als strukturelle …“

Emre: „Es ist das bedingungslose Grundeinkommen!“

Lara: „Das ist auch cool. Aber ich kann verstehen, wenn Kollege ‚Jeder ist seines eigenen Glückes Schmied‘ da keine große …“

Tim: „An sich eine ziemlich spannende Idee.“

Siebzehn Sekunden Stille. Emres Hirn rattert. Laras Auge zuckt.

Lara: „Zu verstehen weshalb du nicht auf der Stelle eine konzernfreundliche Lobbygruppe gründest sobald du nur den Ausdruck „bedingungslos“ hörst, bereitet mir körperliche Schmerzen.“

Tim: „Das liegt vermutlich daran, dass ich die Thematik möglichst rational betrachte und …“

Lara: „…zudem ein aufrechter Demokrat und bekennender Pro-Europäer bist, richtig?“

Tim (mustert Lara kritisch): „Dir wird das Lachen schon noch vergehen Miss Rosa Luxemburg mit jungfräulicher Marx-Lektüre im Bücherregal. Pass auf: Was überzeugt dich so sehr von der Idee des Grundeinkommens?“

Lara: „Das BGE gibt uns die Möglichkeit Ungleichheit zu verringern und die Ärmsten aus ihrem permanenten Kreislauf der Bringschuld zu befreien, in welchem sie ihr pures Überleben Tag für Tag aufs Neue gegenüber einer komplett abgestumpften Mehrheitsgesellschaft rechtfertigen müssen.“

Tim: „Den Satz hast du dir aber schon vor längerer Zeit zurechtgelegt. Und wenn ich dir jetzt sofort 1000 Euro Grundeinkommen für alle versprechen würde: Hätten wir einen Deal?“

Lara (mustert Tim misstrauisch): „Ja. Schon. Aber wieso machst du das?“

Tim: „Spitzt eure Ohren liebe Freunde und Mitbewohnerinnen, ich gewähre euch im Folgenden einen kurzen Einblick in meine klugen Handlungsmotive und weitsichtigen Strategien. Auf dass ihr von den euch zugetragenen Weisheiten ewig zehren möget.“

Lara: „Ein Liberaler der mir die Welt erklären möchte, das ist nun aber wirklich eine Seltenheit.“

Tim: „Starten wir mit einem kleinen Ratespiel: Wieso befassen sich bereits heute Arbeitsgruppen fast sämtlicher politischer Couleur mit der Idee des BGE?“

Emre: „Weil allen daran gelegen ist das Leben für die Menschen hier möglichst zufriedenstellend zu … ach komm das ist sogar mir zu absurd.“

Tim: „Des Rätsels Lösung lautet: Der Begriff des Bedingungslosen Grundeinkommens ist wie ein Vorhang, hinter dessen schöner Verzierung sich alles Mögliche verstecken kann. Bevor wir annehmen sollten, dass beispielsweise Linke wie Rechte die gleichen Erwartungen an ein solches Modell knüpfen, sollten wir doch lieber unterstellen, dass dieses Modell unterschiedlichen Absichten dienen kann oder?“

Lara: „Den Satz hast du jetzt aber vorbereitet.“

Tim: „Touché. Lass mich ein bisschen konkreter werden: Lara, wenn ich mich recht entsinne verabscheust du den Kapitalismus, richtig?“

Lara: „Ich mag ihn so sehr wie die SPD noch Respekt vor sich selbst hat.“

Tim: „Gut. Naja, eigentlich nicht so gut aber was solls. Jetzt ist das BGE aber kein antikapitalistisches Projekt, sondern ein reformorientierter Mindestkompromiss zwischen Kapital und Arbeitskraft. Ein vermutlich notwendiger Schritt um zu verhindern, dass ihr linken Steineschmeißer tatsächlich noch mehr Zulauf bekommt.“

Lara: „Ganz offensichtlich, dass wir aktuell einen beispiellosen Linksruck in der gesamten westlichen Welt zu spüren bekommen. Meinungsdiktatur der Gutmenschen wohin man nur schaut.“

Emre: „Das meint sie übrigens ironisch Tim.“

Tim: „Wie auch immer. Nun verspreche ich dir und deinen Schülerzeitung-Adornos einen Betrag, der plus minus irgendwas etwa dem entspricht was beispielsweise jedem Hartz IV Empfänger heute schon zusteht. Allerdings beende ich, sozusagen als Zugeständnis meinerseits, die meisten amtlichen Maßnahmen zur Ermutigung arbeitsloser Menschen. Dankt einem ja sowieso keiner. So eine Maßnahme hingegen setzt Arbeitskapazitäten beim Staat frei und reduziert Kosten.“

Lara: „Gegen das Ende amtlicher Disziplinierung habe ich gar nichts. Allerdings steckt da in deinem Fahrplan noch wesentlich mehr drin. Voller Fokus auf die Abtragung staatlicher Strukturen, während wesentliche Verteilungsfragen zeitgleich aus der Diskussion gedrängt werden: Der feuchte Traum aller Liberalen.“

Emre: „Und die Linke trottet brav hinterher oder wie verstehe ich das?“

Tim: „Vermutlich ja. Zumindest genug von denen. Ist ja auch eine reale Verbesserung für die Lebenssituation vieler Menschen. Und auch die Mitte wird entlastet, schließlich steht das Grundeinkommen allen zu.“

Lara: „Auch den Reichen.“

Tim: „Das finde ich zwar etwas populistisch von dir aber ja, auch den Reichen. Und da ich nun einen Schritt auf euch zugegangen bin, solltet ihr nun etwas für mich tun. Geht schließlich um Kompromisse in einer Demokratie. Ich fordere deshalb eine starke Absenkung des Mindestlohnes, die Abschaffung sämtlicher staatlicher Sonderzahlungen und bestehe weiterhin darauf, dass das BGE durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer finanziert wird. Da alle Menschen diese Abgabe leisten müssen ist das nur fair.“

Lara: „Ich glaube du tickst nicht ganz sauber!“

Tim: „Wieso? Wir haben gerade was für die Bürger getan, jetzt ist halt wieder mal die Wirtschaft dran.“

Emre: „Ich ahne Schlimmes.“

Lara: „Ich glaube ich verstehe worauf du hinaus möchtest: Du versprichst eine minimale Verbesserung, von der diejenigen die sie am dringendsten brauchen eigentlich kaum etwas haben, und bereitest damit den Weg für eine neoliberale Agenda wie sie die SPD nicht besser hätte umsetzen können!“

Tim: „Definiere was du mit ‚neoliberal‘ meinst.“

Lara: „Komm mir jetzt nicht so du JuLi-Sprecher mit Wikipedia-Diplom. Statt endlich mal einen halbwegs würdigen Mindestlohn einzuführen und dann auch durchzusetzen, möchtest du die bestehende Untergrenze kippen und eine Auszahlmethode nach dem Gießkannen-Prinzip einführen, wegen der dann wiederum andere teilweise hart erkämpfte Zusatzleistungen wegfallen würden. Und als ob das nicht schon genug wäre, willst du das alles mithilfe einer Steuer finanzieren, welche die armen Bevölkerungsteile am härtesten trifft?“

Emre: „Wieso …“

Lara: „Weil Menschen mit geringem Einkommen meist ihr gesamtes Budget verkonsumieren, während Leute mit höheren Summen auf der Gehaltsabrechnung eben etwas zur Seite legen oder investieren können. Darauf wird dann in der Regel keine Umsatzsteuer gezahlt. Es ist eine einfache Gleichung: Steuersenkung auf der Einkommensseite bedeutet Entlastung der Reichen und Steuersenkung auf der Ausgabenseite heißt Entlastung der Armen.“

Emre: „Achso.“

Lara: „Wenn dann auch noch der Mindestlohn nicht angehoben sondern stattdessen gesenkt wird, können Unternehmen noch günstiger Arbeitskraft einkaufen, weshalb sie dann wieder weniger Sozialabgaben abführen müssen. Was unser Ackermann Junior hier gerade skizziert hat ist nicht der Abbau vorherrschender Armut, sondern deren Manifestation. Ein Subventionierungsprogramm für Wirtschaft und Bessergestellte, alles auf Kosten der tragischen Idioten die sich von deinen großen Versprechungen in die Irre leiten lassen.“

Tim: „War klar, dass so eine Vollblut-Ideologin wie du wieder was zum meckern findet.“

Emre: „Und gäbe es keine alternative Möglichkeit um das alles doch irgendwie sozialer zu gestalten?“

Lara: „Aber klar: Wir setzen den Betrag des Grundeinkommens einfach so hoch, dass niemand mehr zu irgendwelchen Bullshit-Jobs gezwungen werden kann. Dann wirst du auch nicht mehr Kloputzer*in weil du Angst vor drohender Armut hast, sondern weil die Gesellschaft dir einen dafür angemessenen Betrag zukommen lässt. Tut sie das nicht, kannst du deine Zeit auch sinnstiftend nutzen und dich um deine Familie kümmern, ein Buch schreiben, politisch aktiv werden, ehrenamtlich arbeiten oder anderen Projekten nachgehen. Ein Großteil solcher Arbeiten wird auch jetzt schon geleistet, nur eben unbezahlt. Wieso also nicht auch da mal etwas zurückgeben? Staatliche Zusatzleistungen behalten wir selbstverständlich bei oder bauen sie weiter aus, beispielsweise bei der Pflege. Und jetzt kommt der Trick: Wir finanzieren all das mithilfe einer Erbschafts- oder Vermögenssteuer, beenden damit die nun seit längerer Zeit laufende Umverteilung von Unten nach Oben und zack: Das Grundeinkommen überwindet zwar nicht den Kapitalismus, aber erfüllt seinen ursprünglichen Zweck. Zumindest lassen sich diejenigen die noch an eine soziale Marktwirtschaft glauben möchten nicht von den asozialen Martwirtschaftlern hinters Licht führen.“

Emre: „Und das geht?“

Tim: „Da kann ich dich beruhigen: Nein. Niemals. Wirklich nicht. Sämtliche realistische Regierungskonstellationen werden auf absehbare Zeit von der Union angeführt. Und das muss man den Christdemokraten lassen: Die haben noch immer verstanden wie wichtig eine anständige Wirtschaftspolitik für unser aller Wohlergehen ist. Also bitte, kämpft weiter mit all eurer Kraft für dieses blöde Grundeinkommen, eure politischen Gegner werden zur richtigen schon wissen was zu tun sein wird.“

Ein kurzer Augenblick vergeht, in dem Lara und Emre sich etwas hilflos anschauen.

Lara: „Puh, ich glaube ich habe heute keine Lust mehr auf Dokumentationen.“



Geschafft. Für’s erste war’s das auch von Lara, Tim und Emre. Bis mehr kommt musst du dich mit dem begnügen was du bekommen kannst: Zeig ein wenig Liebe und kauf mein Buch oder lies einfach einen anderen Text hier auf dem Blog (und kauf danach mein Buch).


 

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